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STRATEGIE DER WIEDERHERSTELLUNG DER INTEGRITÄT DER UKRAINE UND DEOKKUPATION VON DONBAS. “MECHANISMUS DER KLEINEN SCHRITTEN” (German)

German

Wiederherstellung der Souveränität und territorialer Integrität des Landes, Deokkupation und Reintegration von temporär besetzten Gebieten – ist die strategische Schlüsselaufgabe, die vor der Ukraine steht.

 

Sachstand heute

Heute existiert die einzige gegenwärtige Plattform zur Suche des Lösungsformates – “Abkommen von Minsk”, unterzeichnet am 5. September 2014 unter der Beteiligung von den internationalen Vermittlern.

Dieses Dokument, gerichtet auf die Deeskalation des bewaffneten Konfliktes, ausgelöst durch militärische Aggression seitens der Russischen Föderation, spielte ohne Zweifel die wichtigste Rolle zu seiner Etappe.

Verhandlungsverfahren im Normandie-Format und die erreichten Vereinbarungen trugen dazu bei, die Auseinandersetzung aus der Gewaltfläche in die politisch-diplomatische zu überführen und die Grundlage für die weitere rechtliche Beilegung des Konfliktes zu bilden.  

Ukraine trägt auf ihren Schultern die gesamte Last dieses unerklärten Krieges. Nach Angaben des Innenministeriums ist auf den temporär nicht kontrollierten Territorien der Gebieten Lugansk und Donezk als bewaffnete Formationen der so genannten Volksrepubliken von Lugansk und Donezk – der sogenannte Donezker und Lugansker 2. Militärkorps – eigentlich die 8. Armee des Südlichen Militärbezirks der Russischen Föderation untergebracht. Sie besteht aus den Berufssoldaten der Russischen Föderation, den Söldner und aus dem Teil der lokalen Bevölkerung. Personalstärke dieser Kräfte auf dem besetzten Gebiet beträgt 35 Tausend Mann. In ihrem Arsenal haben sie: 478 Kampfpanzer,
848 Schützenpanzer, 750 Artilleriesystemen und Minenwerfer, 208 Raketenwerfer längerer Reichweite, 363 Panzerabwehrmitteln, 419 Luftabwehrmitteln. Die Zahl der Kampfpanzer ist mehr als bei den Streitkräften Großbritanniens! Und Separatisten haben diese Waffen nicht in besetzten Donezk im Laden “Wojentorg” (Military-shop) gekauft, sie wurden seitens Russischer Föderation geliefert. So ist der tatsächliche Sachstand nach 4 Jahren nach den Verhandlungen von Minsk in “Normandie-Format”.    

Heutzutage hat “Protokoll von Minsk” sein Potenzial wesentlich ausgeschöpft und entspricht der Tagesordnung nicht. Von ihm vorgesehene Mechanismen haben, leider, es nicht ermöglicht, die wichtigsten Aufgaben der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine, der Deokkupation, der Einstellung des bewaffneten Konfliktes und Menschentod zu lösen.  

Noch mehr, “Minsker Abkommen” befinden sich außerhalb des Rechtsraumes der Ukraine und im heutigen Format können vom Parlament der Ukraine nicht ratifiziert werden. Zugleich werden sie durch Russische Föderation für die weiteren politischen Spekulationen auf der internationalen Ebene ausgenutzt. 

Der Schlüsselmangel des “Minsker Formates” ist das Fehlen der ganzheitlichen Sicht zur Konfliktlösung.  

Vorschläge

Offenbar ist es die Zeit für die Entwicklung der neuen, mehr effektiven Strategie zur Beilegung des bewaffneten Konfliktes und einen detaillierten Plan der schrittweisen Wiederherstellung der Souveränität und territorialer Integrität der Ukraine.

Wir schlagen die Strategie der Deokkupation und Reintegration von Donbas auf der Grundlage des MECHANISMUS DER “KLEINEN SCHRITTEN” vor.

Es ist notwendig, das neue Format zu bestimmen, das auch völkerrechtlich legitim sein wird.

VORBEREITUNGSPHASE

 

Bildung des Rechtsraums für die Konfliktbeilegung

 

Die Verabschiedung eines Paketes der Gesetzgebungsakten, die der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine beitragen. Darunter – zwei wichtigste Gesetzte:

Das ist eine komplizierte Frage, die das Bereitschaftsniveau der Gesellschaft zu den Kompromissen betrifft, aber diese Pflichtaufgabe soll gelöst werden. Auf dieser Weise entsteht das Fundament, auf welchen die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung der temporär besetzten Gebiete sich stützten könnte, um in das Rechtsraum der Ukraine legitim zurückzukehren, ihre Bürgerrechte und auch den Zugang zur staatlichen Dienstleistungen zu bekommen. Nur danach wird die Durchführung der Wahlen in diesen Gebieten möglich.

 

Kommunikationsstrategie

 

Die Kommunikationsstrategie innerhalb der Ukraine, die den Menschen unsere Handlungspläne erklärt – ist äußerst wichtig. Es ist vollkommen notwendig, um das Verständnis der Menschen zu erreichen und die Unterstützung seitens der zivilen Gesellschaft der Ukraine zu gewinnen, da nur die Konsolidierung des gesamten ukrainischen Volkes und die Transparenz aller Prozessen es ermöglichen werden, das Programm im vollen Umfang umzusetzen, einschließlich unpopuläre, aber völlig notwendige Maßnahmen.

 

Internationale Friedensmission

 

Einführung der internationalen Friedensmission. Bestimmung vom Rechtsstatus und der Einführungsverfahren von internationalen Regelungskräften, das Programm des internationalen Monitorings, Beratungs- und Ressourcenhilfe.    

 

DEOKKUPATIONS- UND REINTEGRATIONSPHASE

MECHANISMUS DER “KLEINEN SCHRITTEN”

 

  1. Auswahl und Abstimmung des einzelnen Bezirks der temporär besetzten Gebiete von Donbas, in welchem die gegnerischen militärischen Formationen hinter der abgestimmten Linie ausgeführt werden – so wird die demilitarisierte Sicherheitszone geschaffen.  

Da es nicht möglich wäre, von 20 bis 40 Tausend Friedenshüter zu finden, die für die simultane Deokkupation und Reintegration der gesamten temporär besetzten Gebiete von Donbas benötigt sind, und in die Ukraine einzuführen, wird es vorgeschlagen, mit einer einzelnen Stadt oder Kreis anzufangen (z.B. Gorlowka oder Nowoasowskij Kreis).

  1. Spezielle Internationale Friedensmission und der Staatliche Grenzschutzdienst der Ukraine übernehmen unter ihre Kontrolle den festgelegten Stück des Territoriums und seine Grenzen.

 

  1. In den Grenzen der befreiten Gebiete beginnen die Justizbehörden der Ukraine die Vorbereitung zum Wahlprozess und darauffolgenden lokalen Wahlen gemäß der ukrainischen Gesetzgebung.

Es ist nicht wichtig, wer diese Wahlen gewinnt, grundsätzlich wichtig ist, damit das Prozess entsprechend der ukrainischen Gesetzgebung läuft und die freie Meinungsäußerung gewährleistet wird. Falls auch ein ausgesprochen prorussischen Kandidat gewählt wird, in der strategischer Perspektive nach der Abschluss aller Prozessen der Konfliktbeilegung wird diese Frage im Laufe nächster Jahren ausgeglichen.   

  1. Auf dem gesamten Gebiet des integrierten Kreises wird die Arbeit allen staatlichen Institutionen und Rechtsschutzorganen wiederaufgenommen.

Das Wichtigste ist die Übergangsverwaltung zu bilden, die gemäß der ukrainischen Gesetzgebung anfangen soll, mit zentralen Behörden der Staatsmacht im Rahmen der Reintegrations- und Wiederherstellungsverfahren zusammenzuarbeiten. 

  1. Start des Reintegrationsprozesses.

Vor allem – Verbesserung der Lebensqualität der Bürger im deokkupierten Gebiet (Gesundheitswesen, Bildung, Renten-und Sozialversicherung, Banken-und Finanzwesen, Gründung neuer Arbeitsplätze, Beschäftigung der Bevölkerung).

  1. Humanitäre Minenräumung des vorher besetzten Territoriums.

Kampfzone in Donbas und ihre Umgebung ist eine der am höchsten durch Minen und explosionsgefährlichen Gegenständen verschmutzen Regionen der Welt. Nach Angaben von UN, beträgt die minierte Fläche in der Ukraine
ca. 700 000 Hektar.

  1. Sofortige Arbeiten zur Beseitigung von technischen und ökologischen Risiken.

Die Kampfzone wird immer zum ökologischen Katastrophengebiet wegen der Schäden von örtlichen Boden, Flora und Fauna, Vergiftung des Territoriums. Wenn man über Donbas spricht, müsste man die Spezifik der Region berücksichtigen, wo mehrere Kohlengruben, Werke (darunter chemische), 1200 Quellen der ionisierenden Strahlung sich befinden. Sie alle stellen die Gefahr der Verschmutzung von Trinkwasserquellen, Epidemien, Austritten und Explosionen von Methan und anderen Schadstoffen dar. Die Umweltkatastrophe der Ukraine wird zur Umweltkatastrophe für das gesamte Europa! (siehe Anlage 1)

  1. Start des Programms zur sofortigen Überprüfung und Ausstellung von ukrainischen Dokumenten für alle Menschen, die diese Jahre auf dem besetzten Gebiet wohnen müssten.

Es soll das höchste Überprüfungsniveau dieser Menschen nach speziellen Verfahren erreicht werden, damit die ukrainischen Pässe ausschließlich an die ukrainischen Staatsbürger ausgestellt werden.

  1. Start des Prozesses des Wiederaufbaus der sozial-wirtschaftlichen Infrastruktur: Verkehrswege, Brücken, Anstalten und Unternehmen

Nach unterschiedlichen Einschätzungen, es wird von 20 bis 30 Milliarden US Dollar und mindestens 10 Jahren benötigt, um die sozial-wirtschaftliche Stabilität der Region wiederaufzubauen.

Da die Ukraine in absehbarer Perspektive nicht in der Lage wird, selbstständig die Schäden der militärischen Aggression zu kompensieren, werden die Sondermaßnahmen der wirtschaftlichen Unterstützung benötigt:

Strategische Ziele des “United States Institute of Peace”:

Der Verhinderung und Beilegung der erbitterten Konflikten zwischen und innerhalb der Länder beizutragen;

post-konflikte Stabilität und Entwicklung sichern;

Potenzial des friedlichen Ausbaus, des Instrumentariums und intellektuelles Kapital weltweit zu stärken;

Aus-und Fortbildung, Lieferung von Informationen für Personen, die die Politik bestimmen, und auch die diese Politik vor Ort umsetzt; auch von Studenten und  Öffentlichkeit;

 

 

  1. Maßnahmen zum Rückkehr von zwangsversetzten Personen – interne Migration der Bevölkerung in die wegen Kampfhandlungen verlassen Gebiete.

Es ist zu berücksichtigen, dass das Rückkehr nach Donbas von Menschen, die einige Jahre ohne toxische russische Propaganda gelebt haben, der Wiederherstellung des Vertrauens an die Machtinstitutionen der Ukraine seitens lokaler Bevölkerung beitragen wird und einigermaßen die Reintegration erleichtern soll.

  1. Erneute Beteiligung an den Wahlen zu den Zentralbehörden der Ukraine für die Bürger, die in den vorher besetzten Gebieten wohnten, aber nicht früher als nach 3-5 Jahren.

Die Wahlen dürfen ausschließlich nur im demilitarisierten Gebiet durchgeführt werden. Sie können nicht in der Abwesenheit der notwendigen sicheren Umgebung und handlungsfähigen Institutionen geschehen.

Voreilige Wahlen können die Stärkung und Erneuerung des Konflikts hervorrufen.

Angola, 1992 – Wahlsieg einer der Seiten mit Abstand 1-2% provozierte das neue Konflikt und führte zum neuen Bürgerkrieg.  Der Krieg endete erst Anfang 2000.  

Wahlen können nur dann durchgeführt werden, wenn die Grenzen des Staates unter seiner vollen Kontrolle oder der Kontrolle der internationalen Beobachter stehen, andernfalls gäbe es keiner Garantie der Sicherheit am Wahltag.

In Kroatien, Bosnien, Kosovo und Liberia fanden die Wahlen erst nach der Einführung der effektiven Grenzkontrollen (Fristen – ca. 2-5 Jahren).

Im Fall Bosnien sanktionierte OSZE unter dem Druck der westlichen Regierungen die Wahlen, ignorierte aber eine Reihe der Bedingungen für demokratische Stimmabgabe. Als Ergebnis kamen auf die führenden Posten Personen, die kaum Interesse an der völligen Umsetzung des Friedensabkommens hatten.

Der adäquateste Zeitabschnitt zwischen Waffenstillstand und Wahlen – 3 Jahren nach dem Waffenstillstand. Werden die Wahlen früher stattfinden, als nach 2 Jahren nach dem Waffenstillstand im Falle von jungen Demokratien, und früher als nach 1 Jahr – im Falle der entwickelten Demokratien durchgeführt – dann führen diese zur Wiederaufnahme der bewaffneten Auseinandersetzung.   

Diese Zeit ist wichtig, um die Verhältnisse und Umstände für die ehrliche und freie Willenserklärung zu gewährleisten und auch die lokale mäßige Macht zu bilden, die fähig ist, als Gegengewicht zu den Radikalen aufzutreten.

Außerdem wird diese Zeit für die Rückkehr der Flüchtlinge und zwangsvertriebenen Personen auf die vorher besetzten Gebiete benötigt. Man darf nicht das Recht auf die Wahlbeteiligung von den Flüchtlingen und zwangsvertriebenen Personen wegnehmen! Man muss ihnen die Möglichkeit geben, zurückzukehren und sich in den Örtlichkeiten, wo sie früher wohnhaft waren, einzuleben!

Änderung der Wahlgesetzgebung benötigt mindestens 1 Jahr Zeit den allen Teilnehmer des Wahlverfahrens zur Verfügung zu stellen (Wahlkommissionen, Parteien, Wähler und ähnliche), damit diese sich mit neuen Regeln vertraut machen können und sich gut einarbeiten können.

Nationale Parlamentswahlen (zur Werchowna Rada) auf den vorher besetzten Gebieten vor der Abrüstung, Demilitarisierung, Wiederherstellung der Grenzkontrollen und entsprechender gesetzlichen und institutionellen Sicherung der Wahlen werden bestimmt nicht zur Beilegung des Konflikts führen. Die Ergebnisse solcher Wahlen werden durch die Mehrheit der Konfliktbeteiligten nicht anerkannt, also der gesamte Prozess wird scheitern.

 

FÄCHERARTIGE MAßSTABSBESTIMMUNG  
DES “MECHANISMUS DER KLEINEN SCHRITTEN”

 

Als Ergebnis der Planumsetzung soll auf den befreiten Gebieten die systematische Tätigkeit der Behörden wiederaufgenommen werden, die Qualität des Menschenlebens steigen, die Sicherheit und Rechtsordnung werden gewährleistet, alle Prozessen der Lebenstätigkeit werden normalisiert. In die durch Krieg abgequälte Städte und Dörfer kommt normales friedliches Leben.  

Im Weiteren wird das Projekt auf die benachbarten Kreise/Bezirke mit dem entsprechenden Maßstab übertragen. Dabei sollte jede nächste Etappe der Deokkupation leichter fallen, weil die lokale Einwohner der befreiten Städte und Dörfer zu den “Einflussagenten” und Muster für die Nachbarn werden.

So ist zu erwarten, dass der Prozess der Deokkupation und Reintegration mit steigender Intensivität verlaufen wird, er wird gleichzeitig mehr effektiver sein und weniger Ressourcenaufwand benötigen, als die simultane Operation auf der gesamten Fläche der besetzten Gebiete der Ukraine.

 

ERWARTETE ERGEBNISSE

Die Ukraine:

 

Temporär besetzte Territorien der Gebiete von Donezk und Lugansk:

 

EU:

 

Russland:

 

Anlage 1

Die Einschätzung von technischen und ökologischen Risiken auf den temporär besetzten Territorien der Gebieten Donezk und Lugansk.

 

–  In Donbas auf den 65 Objekten befinden sich mehr als 1200 Quellen der ionisierenden Strahlung. Nach den Einschätzungen von Experten, infolge der Kampfhandlugen, Mangel der Kontrollen über den Betrieb und Wartung der Quellen der ionisierenden Strahlung, existiert eine reale Strahlengefährdung. Durch Kampfhandlungen wurden die Lager der radioaktiven Abfälle in dem Donezker Werk der chemischen Produkte und in dem “Donezker spezialisierten Kombinat”  beschädigt.

– Zu den potenziell gefährlichen Betrieben gehört auch Konzern “Stirol”. Im Mai 2014 wurde über die vorläufige Einstellung der Produktion von Ammoniak, seiner Derivate und anderer Produktion auf dem Werk mitgeteilt, im Zusammenhang mit der angespannten Lage in der Region und dem Wunsch von Firma “alle Risiken für Mitarbeiter und die Einwohner der Region auszuschließen”. Aber die unterirdischen Behälter zur Lagerung von chemischen Betriebsabfällen (nicht nur Ammoniak) sind da. Es handelt sich um einen Unternehmen mit Riesengelände auf der Entflechtungslinie. Im Falle des Ammoniakanlaufs in Pipeline, der Eindringung von fremden Körpern und Pipelinebeschädigung  werden Boden, Grundwasser, Atmosphäre (durch Verdunstung) und andere kontaminiert, was die Umwelt nicht nur in der nahliegenden Gebiete, sondern auch in der gesamte Ukraine und auch in den angrenzenden Staaten gewaltig beschädigen kann.

– Die Gefahr der Kohlengrubenüberflutung. Infolge des Pumpenstoppen und Eindringung des Grundwassers in die Kohlengruben, ist ein Teil von diesen überflutet. Nach Experteneinschätzungen, falls Wasser aus den Gruben rauskommt, wird der Strahlenpegel die Norm tausendmal überschreiten.

Dazu ist das Kohlengrubenwasser sehr mineralisiert und mit Schadstoffen verschmutzt. Falls es umgehend keine Arbeiten zum Abpumpen des giftigen Kohlengrubenwassers gestartet werden, kann dieses Wasser mit süßem Grundwasser sich vermischen und in die Flüsse gelangen.

Noch eine Gefahr – Wasser in den Kohlengruben stoßt nach oben Methan aus, der sich in Keller- und Erdgeschossen der Häuser sammelt. Es reicht nur eine einzige Funke, um die kräftige Explosion zu verursachen.

Es ist auch kein Einzelfall, dass die Häuser in die Hohlstellen runterfallen, die wegen des Ausbaus in den Kohlengruben entstehen. Es ist nicht auszuschließen, dass auch ein Objekt kritischer Infrastruktur runterfällt.

Es gibt Informationen, dass die prorussische Kämpfer die Kohlengruben für die Massengräber genutzt haben. Als Ergebnis können bei der Schneeschmelze oder Austritt des Grundwassers die Epidemien von Hepatitis und anderen Infektionen entstehen.

–  In der Näne von Siedlung Nowgorodskoje befindet sich der Lager von chemischen Abfälle eines Phenol-Werkes. Dieser Lager liegt zwischen Stellungen der ukrainischen Armee und prorussischen Kämpfer, die von einander 400 Meter entfernt sind. Stellvertretender Leiter der speziellen OSZE-Monitoring-Mission in der Ukraine A.Hug betonte, dass in diesem Bezirk Waffenstillstand erklärt werden muss und die Seiten des Konflikts auseinander zu bringen.

– Im der Zone zwischen Awdejewka und Jasinowataja befindet sich Donezker Wasserfilterstation, die die Wasserversorgung von Siedlungen sichert, die an den beiden Seiten der Entflechtungslinie liegen. Während des bewaffneten Konfliktes lag Filterstation mehrmals auf der Feuerlinie, dass zur Unterbrechung ihrer Arbeit und der Wasserversorgung der Städte und Dörfer führte. Nach Einschätzungen der Experten, könnte die Fortsetzung der Kampfhandlungen die Umweltkatastrophe verursachen.

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